Der Bauturbo soll nun auch in der Gemeinde Pfinztal zum Einsatz kommen. Darauf verständigte sich der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung mit einer Mehrheit. Kern der Neuregelung: Der Planungszeitraum soll stark verkürzt werden. Sofern eine Gemeinde dem Bau-Turbo (neuer Paragraf 246e im Baugesetzbuch) zustimmt, kann von den bisher geltenden Vorschriften des Planungsrechts – etwa Bauleitpläne oder andere städtebauliche Satzungen – abgewichen werden.
Die Gemeinde Pfinztal nimmt grundsätzlich am Bauturbo teil. Über die tatsächliche Anwendung bei Bauvorhaben wird im Einzelfall entschieden, so der Beschluss.
Damit nutzen wir die neuen gesetzlichen Möglichkeiten des Bundes, um Wohnungsbau schneller und unbürokratischer zu ermöglichen – ein wichtiger Schritt, denn Pfinztal braucht dringend mehr Wohnraum. Der Bauturbo erlaubt es, Wohnbauvorhaben ohne langwierige Verfahren auf den Weg zu bringen. Zusätzliche Wohnungen könnten bereits nach einer zweimonatigen Prüfung durch die Gemeinde, ohne Aufstellung oder Änderung eines Bebauungsplans zugelassen werden. Das schafft Tempo.
Aber: Tempo darf nicht zu Beliebigkeit führen ergänzt Markus Ringwald.
Durch den Bauturbo, meinte Frank Hörter, habe die Gemeinde mehr Gestaltungsmöglichkeiten. „Und wir geben ja unsere Entscheidungskompetenz nicht aus der Hand“, ergänzte er. Ebenso für die einzelfallbedingte Anwendung des Bauturbos, gerade mit Blick auf Leerstände, stimmte Nina Reichenbacher.