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Ideologisch geprägte Umweltpolitik der UliP ruiniert die Finanzen der Gemeinde Pfinztal

Geschrieben von: Joachim Braun Samstag, den 08. Mai 2010 um 18:37 Uhr

Pressemitteilung CDU Pfinztal

Pfinztal(fh) Verantwortungsbewusster Umgang mit der Schöpfung ist ein Herzstück christlich-konservativer Politik, so Frank Hörter, Vorsitzender der CDU Pfinztal. Leitbild unserer Politik ist, unsere Lebensgrundlagen zu bewahren, das Klima zu schützen, die Zukunft zu sichern und ökologische Lebensqualität zu gestalten.

Wenn sich unsere umweltpolitischen Überlegungen an der Bewahrung der Schöpfung orientieren und sich dadurch legitimieren, leiten wir damit keine kalkulierte Hinwendung zu einer politischen Mode ein, sondern führen Umweltpolitik auf ihren christlich-demokratischen Kern zurück. Viele Beschlüsse der neuen linken Mehrheit im Gemeinderat bedrohen dagegen zukünftige finanzielle Handlungsspielräume nachkommender Generationen. So zum Beispiel: Die Verhinderung eines Sendemast im Außenbereich auf Gemeindegrund, die Beantragung von Naturschutz im Edergelände mit dem Ziel eine Betriebserweiterung zu verhindern, die Verzögerungen beim Bau der Nordumgehung Söllingen, oder die Reduzierung von Gewerbeflächen im Gewann Bühl u.v.m.

Anders als die Parteien der linken Mehrheit lehnen wir auch beim Umweltschutz den Weg der Gängelung und Bevormundung ab. Der auf Freiheit und Eigenverantwortung setzenden Idee des christlichen Menschenbildes entspricht es vielmehr, durch Aufklärung und Anreize zur Bewahrung unserer natürlichen Lebensgrundlagen beizutragen, so Hörter. Unser Maßstab ist die Nachhaltigkeit - für die Zukunft der nachkommenden Generationen. Dazu gehört eine solide Finanzpolitik ebenso, wie auch der Erhalt einer leistungsfähigen Wirtschaft. Die CDU Pfinztal ist die Partei der Sozialen Marktwirtschaft: Wir stehen für eine starke Wirtschaft, eine gerechte Arbeitswelt und soziale Teilhabe. Dabei setzen wir auf das Leistungsprinzip, die Kräfte des Wettbewerbs und den persönlichen Einsatz unserer Unternehmer. Neue Arbeitsplätze entstehen nur, wenn die Voraussetzungen dafür stimmen.

Die CDU Pfinztal will mit einer zukunftsorientierten Politik neue Arbeitsplätze für die Gemeinde ermöglichen. Unser Motto lautet: "Vorfahrt für Arbeit - sozial ist, was Arbeit schafft!" Dies kann auch im Einklang mit Natur und Umwelt gelingen.



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