23.05.2012 11:09

Vorstandssitzung CDU Berghausen

Geschrieben von: Nicolas Schwab Mittwoch, den 22. Juni 2011 um 20:03 Uhr

Pressemitteilung CDU OV Berghausen

Aufbruch nach Landtagswahlniederlage

Die CDU-Berghausen erarbeitete im Rahmen ihrer Vorstandssitzung ihr neues Konzept des modernen Mitglieder- und Bürgerdialogs. „Hierzu gehört in erster Linie, dass die CDU agiler, beweglicher und offener wird. Die CDU muss die „Zuhör-Partei“ werden“, so Karl-Peter Niebel in seiner Analyse des Wahlergebnisses.

Der Fehlstart der neuen grün-roten Landesregierung gibt hierfür die Steilvorlage: „Wer sich als neuer Ministerpräsident hinstellt und anordnet, dass am Automobilstandort Baden-Württemberg weniger Autos gebaut werden sollen, der zeigt deutlich seine wirtschaftskritische Grundeinstellung und verspielt in kürzester Zeit die wirtschaftliche Spitzenposition des Landes,“ so der Pressesprecher der CDU-Berghausen, Nicolas Schwab.

Dies zeigt sich auch in der sofortigen Ankündigung, die Grunderwerbssteuer auf 5 Prozentpunkte erhöhen zu wollen und die Gewerbesteuer auszuweiten. Entgegen allen ihren angeblichen Ansprüchen beginnt die neue Landesregierung mit der Vermehrung von Ministerposten und Ministerien. Dies ist der neue Geist der Nachhaltigkeit.