11.02.2012 02:20

Kritik an der Windrad–Entscheidung

Geschrieben von: Joachim Braun Sonntag, den 21. Februar 2010 um 13:10 Uhr

Pressemitteilung CDU Gemeindeverband

Josef Offele vom Regionalverband als Gast beim Bürgerempfang der CDU Pfinztal

Pfinztal(fh) Im gut besuchten Bürgerhaus in Pfinztal- Söllingen sprach der Vorsitzende des Regionalverbandes Mittlerer Oberrhein, Josef Offele, über die Verbands- und Regionalpolitik. Seine Aussage, Regionalpolitik bestimme immer mehr das Handeln auf kommunaler Ebene, fand Bestätigung, als es beispielsweise um das geplante Windrad des ICT in Pfinztal- Berghausen ging. Und dabei wurde auch Kritik am Regionalverband laut: Eigentlich dürfe dort laut den Plänen des Verbandes kein Windrad hingestellt werden. Dies treffe zunächst zu, so Offele.

Im Fall ICT handelt es sich jedoch nicht um einen Windpark, sondern um ein einziges Windrad für Forschungszwecke. Am Ende habe sich der Regionalverband von „Sachargumenten“ überzeugen lassen, die Einrichtung „vorübergehend“ zu genehmigen.

Regenerative Energien, Ressourcensicherheit, Regionalpläne oder genau so der Einzelhandel, vor allem der „großflächige Einzelhandel“ zählen zu den Aufgabenbereichen des Regionalverbandes. Dabei betrachten die Verbandspolitiker auch die Entwicklung von Gewerbegebieten auf kommunaler Ebene. Auf die Notwendigkeit von neuen Gewerbegebieten in Pfinztal wiesen neben anderen auch der Vorsitzende der CDU Gemeindeverbandes Pfinztal, Frank Hörter, hin. Auch sei, so Hörter, für eine natürliche Weiterentwicklung einer Gemeinde eine moderate Baulandausweisung unabdingbar.

Pfinztal habe gegenüber seinen Nachbargemeinden geringe Gewerbesteuereinnahmen und habe einen erheblichen Einwohnerrückgang zu verbuchen. Im Vergleich mit der Nachbargemeinde Weingarten mit halb so vielen Einwohnern, wurden in den vergangenen zehn Jahren doppelt so viele Bauanträge und Häuser erstellt, als in der Gemeinde Pfinztal, so Hörter.  Und der Regionalverbandsvorsitzende Josef Offele machte ein aus seiner Sicht weiteres „Pfinztaler Problem“ aus: Nicht nur beim Thema Gewerbegebiet sei die Gemeinde oft uneinig. Die Signale aus Pfinztal seien häufig „widersprüchlich“.