Bundeshaushalt Einstieg in erfolgreiche Konsolidierung der Staatsfinanzen

Geschrieben von: Axel E. Fischer Donnerstag, den 08. Juli 2010 um 20:23 Uhr

Unnötiges Einsparen – Impulse setzen

Berlin (aef) Anlässlich der Vorstellung des Entwurf des Bundeshaushaltsplanes für das Jahr 2011 erklärt der badische Bundestagsabgeordnete Axel E. Fischer (Karlsruhe Land): Mit dem Bundeshaushaltsplan 2011 wird ein Schritt in Richtung des Abbaus der Staatsverschuldung gegangen. Bis zur Verabschiedung im Herbst gilt es jetzt, einige Punkte zu konkretisieren und hier und da noch nachzusteuern. Fischer: „Durch moderate Einsparungen wollen wir einen Mittelweg finden, mit dem die Konsolidierung der Staatsfinanzen gelingt, ohne dabei die Konjunktur abzuwürgen.“

Fischer zeigte sich überzeugt, dass mit dem Haushalt 2011 der Einstieg in eine solche Konsolidierung gelingt. Deshalb sollen zwar unnütze Leistungen für Arbeitssuchende wegfallen, gleichzeitig jedoch durch Förderprogramme im Bereich Bildung und Forschung Innovationen und die Entstehung neuer produktiver Arbeitsplätze angeregt werden. Fischer erhofft sich Impulse insbesondere auch für Unternehmen in der Region unter anderem von speziellen Förderprogrammen des Bundesministeriums für Bildung und Forschung: Das Projekt „KMU-Innovativ“ richtet sich an kleine und mittlere Unternehmen, die Forschung für neue Hightech-Produkte betreiben und deren Projekte hohe Verwertungschancen haben. Das Antragsverfahren ist schnell, effizient und unbürokratisch. Über einen Lotsendienst können interessierte Unternehmer eine Förderorientierung und eine Erstberatung erhalten.

Fischer: „Mit richtigem Sparen, dem Abbau bürokratischer Hemmnisse und gezielter Hilfe besonders für junge und mittelständische Unternehmen sind wir auf einem guten Weg, damit unsere Wirtschaft und unsere Staatsfinanzen wieder gesunden.“